Arbeitsmedizinische Vorsorge und Eignungsuntersuchungen

Arbeitsmedizinische Vorsorge dient der individuellen Aufklärung und Beratung der Beschäftigten über die Wechselwirkungen zwischen ihrer Arbeit und ihrer Gesundheit. Die arbeitsmedizinische Vorsorge leistet zugleich einen Beitrag zum Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und zur Fortentwicklung des betrieblichen Gesundheitsschutzes. Die arbeitsmedizinische Vorsorge umfasst nicht den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen.

Die Arbeitgeber:in hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Die Untersuchungsanlässe sind in der Anlage 1 der ArbMedVV genannt.

• Pflichtvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten veranlasst werden muss.
• Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten angeboten werden muss.

Wunschvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die bei Tätigkeiten, bei denen ein Gesundheitsschaden nicht ausgeschlossen werden kann, auf Wunsch der Beschäftigten ermöglicht werden muss. Hier sind z.B. Vorsorgeuntersuchungen bei Tätigkeiten mit Belastungen des Muskel-Skelett-Systems gemeint.

Unverändert sind die "DGUV Empfehlungen" eine mögliche Handlungsanleitung für den untersuchenden Arzt/Ärztin. Diese Empfehlungen stellen den Stand der Wissenschaft und der Arbeitsmedizin dar.

Die Vorsorge kann sich auf ein Aufklärungs- und Beratungsgespräch beschränken, welche körperliche oder klinische Untersuchung aus arbeitsmedizinischer Sicht weiterhin erforderlich ist, prüft der Betriebsarzt/die Betriebsärztin. Es besteht keine Duldungspflicht und damit auch kein Untersuchungszwang.

Arbeitgeber:in und Proband:in erhalten eine Vorsorgebescheinigung aus der hervorgeht, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat. Die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist. Eine ärztliche Aussage über mögliche gesundheitliche Bedenken ist nicht vorgesehen. Hält der Arzt aus medizinischen Gründen, die ausschließlich in der Person der Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung der Beschäftigten.

Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass und Tag jeder Untersuchung zu führen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen.

Arbeitgeber:in und Proband:in erhalten eine Vorsorgebescheinigung aus der hervorgeht, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat. Die Vorsorgebescheinigung enthält auch die Angabe, wann eine weitere arbeitsmedizinische Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist. Eine ärztliche Aussage über mögliche gesundheitliche Bedenken ist nicht vorgesehen. Hält der Arzt aus medizinischen Gründen, die ausschließlich in der Person der Beschäftigten liegen, einen Tätigkeitswechsel für erforderlich, so bedarf diese Mitteilung an den Arbeitgeber der Einwilligung der Beschäftigten.

Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei mit Angaben über Anlass und Tag jeder Untersuchung zu führen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen.

Die Betriebsärztin muss Kenntnis erhalten über die Arbeitsplatzverhältnisse, den Anlass der Untersuchung und das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung. Der Betriebsarzt darf Einblick in die betriebliche Vorsorgekartei nehmen und er darf den Arbeitsplatz begehen.

Der Betriebsarzt hat den Untersuchungsbefund der arbeitsmedizinischen Vorsorge schriftlich festzuhalten und die untersuchte Person darüber zu beraten.

Der Arzt hat die Erkenntnisse der arbeitsmedizinischen Vorsorge auszuwerten. Ergeben sich Anhaltspunkte dafür, dass die Maßnahmen des Arbeitsschutzes für die Beschäftigte oder andere Beschäftigte nicht ausreichen, so hat der Arzt dies dem Arbeitgeber mitzuteilen und Maßnahmen des Arbeitsschutzes vorzuschlagen.

Nein, weil arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen während der Arbeitszeit stattfinden sollen.

Eignungsuntersuchungen sind nicht Bestandteil der ArbMedVV und stellen somit keine arbeitsmedizinischen Vorsorgen dar.

Eignungsuntersuchungen bedürfen einer Rechtsgrundlage oder eines konkreten Anlasses. Für bestimmte Arbeitsbereiche oder Personengruppen mit besonderer Verantwortung sind Eignungsuntersuchungen zum Schutze Dritter notwendig und gesetzlich vorgeschrieben, z.B. für Pilot:innen, Busfahrer:innen oder Triebfahrzeugführer:innen. Eine allgemeine Eignungsanforderungen in Rechtstexten (z. B. in Unfallverhütungsvorschriften oder Dienstvorschriften) stellt hingegen keine Rechtsgrundlage dar. Bei Eignungsuntersuchungen auf Veranlassung des Arbeitgebers hin und ohne eindeutige Rechtsgrundlage, wie z.B. die Eignung für Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeit sowie für Arbeiten mit Absturzgefahr, eignen sich individual- oder kollektivrechtliche Vereinbarungen (z.B. eine Betriebsvereinbarung).

Anlasslose regelmäßige Untersuchungen (dreijährigen Rhythmus) sind unzulässig.

Gesundheitliche Bedenken lösen bei Eignungsuntersuchungen die Rechtsfolge aus, dass die Tätigkeit nicht ausgeübt werden darf. Der Unterschied zwischen arbeitsmedizinischer Vorsorge und Eignungsuntersuchung muss dem Beschäftigten offengelegt werden.

Die Einwilligung zur Durchführung der Eignungsuntersuchungen ist immer vom zu Untersuchenden einzuholen.

Nach Durchführung einer Untersuchung erhalten die Mitarbeitenden eine Eignungsbescheinigung mit gesundheitlicher Beurteilung. Diese wird in der Regel den Mitarbeitenden ausgehändigt und diese leiten die Bescheinigung an die Arbeitgeber:in weiter. Die Weiterleitung des Untersuchungsergebnisses an die Arbeitgeber:in durch den Betriebsarzt/Betriebsärztin erfolgt nur durch eine schriftliche und unterschriebene Einwilligung in die Weiterleitung des Untersuchungsergebnisses durch den Mitarbeitenden.

Sonderfall: Eignungsuntersuchung für das Tragen von Atemschutzgeräten: Für Eignungsuntersuchungen für Beschäftigte der Feuerwehr sind die Feuerwehrdienstvorschriften der Länder sowie betriebliche Vereinbarungen (z.B. „Feuerwehr- Dienstvorschrift 7“ oder „Feuerwehr-Dienstvorschrift 300“ für die Berufsfeuerwehr) zu beachten. Es handelt sich in dem Fall nicht um eine arbeitsmedizinische Vorsorge nach ArbMedVV.