Aushangpflichtige Gesetze
Vorschriften und Regeln
Einschlägige staatliche Vorschriften und Regeln sowie Unfallverhütungsvorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger.
Einschlägige staatliche Vorschriften und Regeln sowie Unfallverhütungsvorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger.
Jeder Beschäftige, auch wenn ein Ehrenamt ausgeübt wird, muss sich über sicherheitsgerechtes Verhalten und seine damit verbundenen Rechte und Pflichten Kenntnis verschaffen können. Arbeitgeber:innen sind verpflichtet, die einschlägigen staatlichen Vorschriften und Regeln sowie die Unfallverhütungsvorschriften und Regeln der Unfallversicherungsträger zugänglich zu machen.
Alle relevanten Gesetze, Vorschriften und Regeln finden Sie mit der entsprechenden Suchfunktion auf den folgenden Internetseiten:
Gesetzesportal des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
Hinweis zur Suche bei BMJ: Klicken Sie im Menübereich der linken Spalte auf „Gesetze / Verordnungen“. Wählen Sie dann im Alphabet den Anfangsbuchstaben des gewünschten Gesetzestextes. (Sortierung nach Gesetzeskürzel)
Publikationen der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV)
Hinweis zur Suche bei der DGUV: Klicken Sie im Menübereich der linken Spalte auf „Regelwerk nach Rubriken“. Dort sind die einzelnen Vorschriften, Regeln, Informationen und Grundsätze hinterlegt.
Zu den wichtigsten aushangpflichtigen Gesetzen, Vorschriften und Regeln im Arbeits- und Gesundheitsschutz zählen u.a.:
Bedingt aushangpflichtige bzw. zum Aushang empfohlene Bestimmungen sind u.a.:
- Arbeitnehmerüberlassungsgesetz
- Arbeitsschutzgesetz
- Arbeitssicherheitsgesetz
- Arbeitsstättenverordnung
- Baustellenverordnung
- Betriebssicherheitsverordnung
- Biostoffverordnung
- Bürgerliches Gesetzbuch
- Bundesdatenschutzgesetz
- Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz
- Bundesnichtraucherschutzgesetz
- Bundesurlaubsgesetz
- Datenschutz-Grundverordnung
- Druckluftverordnung
- Entgeltfortzahlungsgesetz
- Fahrlehrergesetz
- Fahrpersonalgesetz
- Familienpflegezeitgesetz
- Gefahrstoffverordnung
- Gendiagnostikgesetz
- Gentechnik-Sicherheitsverordnung
- Gesundheitsschutz-Bergverordnung
- Jugendarbeitsschutzuntersuchungs-Verordnung
- Kinderarbeitsschutzverordnung
- Kündigungsschutzgesetz
- Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
- Lastenhandhabungsverordnung
- Mindestlohnaufzeichnungsverordnung
- Mindestlohndokumentationspflichtenverordnung
- Mindestlohngesetz
- Mutterschutz- und Elternzeitverordnung
- Nachweisgesetz
- Pflegezeitgesetz
- PSA-Benutzungsverordnung
- Sozialgesetzbuch Siebtes Buch
- Sozialgesetzbuch Neuntes Buch
- Strahlenschutzgesetz
- Strahlenschutzverordnung
- Teilzeit- und Befristungsgesetz
- Verordnung über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
- Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge